Risiken in China-Geschäften und Lieferketten erkennen und Compliance-Prozesse anpassen
Erfahren Sie, wann Chinas Exportkontrolle und Anti-Sanktionsrecht für Ihr Unternehmen relevant werden – auch außerhalb Chinas. Anhand praxisnaher Beispiele lernen Sie, regulatorische Konflikte zu erkennen und chinesische Anforderungen in Ihre Exportkontroll- und Compliance-Prozesse zu integrieren.
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Die chinesische Exportkontrolle regelt die Ausfuhr beziehungsweise Bereitstellung bestimmter kontrollierter Güter, Technologien und Dienstleistungen. Dazu gehören Dual-Use-Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Je nach Güterart und Geschäft können Genehmigungen erforderlich sein oder Beschränkungen gelten.
Chinas Anti-Sanktionsrecht ermöglicht Gegenmaßnahmen gegen bestimmte ausländische Sanktionen und deren Umsetzung. Für europäische Unternehmen können Konflikte zwischen unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen entstehen: Eine Maßnahme, die nach einem ausländischen Sanktionsregime erforderlich ist, kann chinesischen Vorgaben widersprechen. Die konkrete Betroffenheit hängt von den anwendbaren Vorschriften und dem jeweiligen Geschäft ab.
Ja. Eine eigene Niederlassung in China ist nicht das einzige Kriterium. Chinesische Vorschriften können unter bestimmten Voraussetzungen auch Geschäfte ausländischer Unternehmen außerhalb Chinas erfassen, etwa bei bestimmten kontrollierten Gütern oder Technologien chinesischen Ursprungs. Deshalb sollte auch bei indirektem China-Bezug geprüft werden, welche Anforderungen relevant sind.
Nein. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch Weiterlieferungen außerhalb Chinas relevant werden. Artikel 49 der chinesischen Dual-Use-Verordnung sieht vor, dass das Handelsministerium für bestimmte Geschäfte außerhalb Chinas die entsprechende Anwendung der Vorschriften verlangen kann. Das betrifft unter anderem bestimmte Dual-Use-Güter chinesischen Ursprungs oder bestimmte im Ausland hergestellte Dual-Use-Güter mit chinesischen Bestandteilen beziehungsweise Technologien.